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24.03.2021 11:15 Kategorie: Coronavirus

Corona: Regelungen zu Öffnungen an Ostern zurückgenommen

In einem heute gegebenen Pressestatement hat die Bundeskanzlerin Angela Merkel die am Montag (22.3.2021) von der Ministerpräsidentenkonferenz vorgeschlagene „Osterruhe“ zurückgenommen.

Die Idee sei mit bester Absicht beschlossen worden, sagte sie in Berlin, aber so nicht umsetzbar.

Zur Bekämpfung der Pandemie sollte angesichts steigender Infektionszahlen das öffentliche Leben stark herunter gefahren werden. Es war geplant, ab Gründonnerstag (1.4.2021) bis Ostermontag (5.4.2021) eine erweitere Ruhezeit zu Ostern einzuführen. Neben  anderen  Maßnahmen wie Kontaktbeschränkungen und dem Verbot von Ansammlungen im öffentlichen Raum sollten inzidenzunabhängig Gründonnerstag und Karsamstag ( 3.4.2021) als „Ruhetage“ gelten. An diesen Tagen sollten Betriebe, Ladengeschäfte, Unternehmen und Behörden geschlossen bleiben. Die dort beschäftigten Angestellten sollten einen bzw. zwei zusätzliche freie Tage haben.

In den weiteren Beratungen auf Bundes- und auf Länderebene hat sich aber herausgestellt, dass unklar blieb, wie diese Maßnahme juristisch umgesetzt werden sollten, insbesondere , ob „Ruhetage“ rechtlich wie Feiertage zu bewerten sind.

Die übrigen am Montag beschlossenen Corona-Maßnahmen bleiben weiterhin bestehen.

Das bedeutet, dass sich die Tierärzte und Tierärztinnen nicht auf eine neue Situation im Zusammenhang mit der Öffnung ihrer Praxen und der Freistellung ihrer Angestellten einstellen müssen.